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Zelle in Alcatraz

Zellentrakt in Alcatraz

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Laut dem Buch Die Grünen: Höhenflug oder Absturz?
von Forsa-Chef Manfred Güllner, sind rund 50 Prozent der arbeitenden Parteimitglieder der Grünen im Öffentlichen Dienst angestellt, vorwiegend im Sozialbereich. Im bundesweiten Durchschnitt arbeiten 13 Prozent der Bevölkerung im Öffentlichen Dienst.

Grüne lieben Objekte der Fürsorge. Sie sind nicht nur oft Sozialarbeiter, sondern die grüne Bewegung hat sich die ganze Bevölkerung als Patienten genommen. An Fürsorgeobjekten können sie ihre Unentbehrlichkeit beweisen. Grüne meinen es gut. Und deshalb fällt es uns so schwer, etwas gegen sie einzuwenden. Grüne wollen doch helfen! Wir sollen gesund leben, alt werden und unser Leben genießen. Man wird auf Händen getragen und in Watte gepackt. Uns werden die Sorgen genommen.

Wer nichts hat, hat eine Sorge – wer viel hat, hat viele Sorgen

Die Zeit der unterdrückenden Staatsmacht scheint lange vorbei. Wir sind im Zeitalter der „Politik des Gehörtwerdens“ angekommen. Wir haben ein Rundum-sorglos-Paket. Von der Wiege bis zur Bahre umsorgt uns Vater Staat. Wir leben in einem Land mit einem Staatsanteil von über 50 Prozent. Risiken gibt es fast keine mehr, die Grünen schützen uns vor allem Bösen. Sei es vor dem Gläschen Wein, der Zigarette danach oder auch Pferdefleisch in der Lasagne. Wir sollen uns mäßigen um irgendwann gesund zu sterben.

Es ist schwer, Menschen und Institutionen mit guten Absichten zu widersprechen. Gleiches gilt für den Sozialstaat. Er verhindert, dass Hilfsbedürftige von Barmherzigkeit der anderen abhängig werden.
Deutschland, so liest und hört man, ist kein Land von Egoisten und Solidaritätsverweigerer. Die Deutschen spenden viel und gern und zahlen gerne Steuern. Erst kürzlich sagte Wolfgang Schäuble, dass die Höhe der Steuern für die Leistungen, die der Staat erbringt, als vollkommen gerecht empfunden wird. Kann es sein, dass sich hier eine Klientel selbst Arbeit organisiert, von der sie selbst
profitiert?

Eine Regierung, die alle an die Kette nimmt, nimmt allen die Freiheit

Ja, der Staat hat seine Menschen lieb. Er möchte sie mit sozialer Wärme überfluten. Will ihnen helfen. Fördert, statt zu fordern. Denn sind nicht alle irgendwie notleidend diskriminiert oder unterdrückt, wenigstens potenziell? Irgendwas findet sich doch immer! Vielen sehen sich gerne als Opfer der Umstände, müssten sie doch sonst zugeben, dass sie versagt haben.

Demokratie hat ein paar kleine Nachteile. Wenn es um die soziale Sache geht, sollte man als Politiker nie auf der falschen Seite stehen. Was wirklich sozial ist, ist dabei nachrangig. Politiker, die sich in einer Demokratie Wahlen stellen müssen, lieben Objekte der Fürsorge. Denn nur an ihnen können sie beweisen, wie unentbehrlich sie sind. Und so versprechen sie vor jeder Wahl Wohltaten aller Art.

Das Ergebnis ist ein ausufernder Sozialstaat, der nur noch am Rande tut, was er soll: den Hilfsbedürftigen helfen. Er produziert eine stetig wachsende Hilfsindustrie. Das Helfen ist ein wuchernder Erwerbszweig. Schon deshalb muss die Zahl der Hilfsbedürftigen immer größer werden. Berater, Psychologen, Sozialarbeiter.
Der Kollateralschaden, den der Fürsorgestaat damit anrichtet, ist nicht zu unterschätzen. Gewiss, Hilfe und Fürsorge tun hier und da not. Aber wem geholfen werden muss, der ist nicht auf Augenhöhe. Der ist abhängig. Wer von uns kann sich heute noch vorstellen ohne staatliche Leistungen klar zu kommen?

Auf Dauer Hilfsbedürftige sind bequemer als aufgeklärte, selbstdenkende Menschen die Verantwortung für sich und ihr Leben übernehmen. Abhängigkeit ist leichter zu ertragen als Konkurrenz. Deshalb zieht es der helfende Staat es vor, wenn seine „Klientel“ immer genau das bleibt: abhängig.

Wie geht man etwa mit Menschen um, deren Ehrgeiz den eines deutschen Durchschnittsarbeitnehmers übersteigt, der an sein bequemes soziales Netz gewöhnt ist und nicht daran denkt, mehr als die gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitsstunden abzusitzen? Das sind asoziale Egoisten.

Die demonstrative Hilfsbereitschaft der Grünen verdeckt unter dem Mäntelchen der Moral oft etwas ganz Banales, nämlich die Angst vor der Konkurrenz durch vom Staat unabhängige Bürger. Ihr Vorwärtsstreben könnte an gehätschelte Besitzstände gehen.

Slave

Der Wohlfahrtstaat wird unterstützt von der Medienlust an den schlechten Nachrichten, fördert Ängstlichkeit und Anspruchsdenken. Er macht hilflos. Rund 36 Prozent der Journalisten steht politisch den Grünen nahe. Alltägliche Dinge muss die Regierung regeln, da wir alle Opfer der Umstände sind. Wer regelmäßig gebührenfinanzierte Nachrichten hört oder sieht, der weiß wovon ich spreche. Rund 8 Milliarden Euro Gebührengelder bekommt der Staatsfunk, wer beschränkend eingreifen möchte, der wird medial ins Abseits gedrängt.

Doch das ist bislang nur marginal in der öffentlichen Wahrnehmung vorhanden, im Wesentlichen treten die Grünen für Volksentscheide und Bürgerbeteiligung ein und ziehen daraus einen Teil ihrer Unterstützung. Solche grobschlächtigen Argumentationsmuster sind populistisch und treffen den aktuellen Zeitgeist, in dem keine Zeit für längeres Nachdenken oder tieferes philosophieren bleibt.
Medienmacher liebäugeln mit Ideologien, bei denen sie maßgeblich mitbestimmen. Die grünen Ideologie ist eine Art Religionsersatz: wenn man sich an einfache Regeln hält, wird alles gut. Anderenfalls droht die Sintflut. Die Lösung dringenderer Probleme tritt oftmals in den Hintergrund.

Die Dominanz grünen Denkens bringt einige Absurditäten mit sich. Man redet von einer „Politik des Gehörtwerdens“, bevormundet und gängelt aber bei jeder Gelegenheit.

Große Transformation

In der grünen Bewegung wird offen über die Notwendigkeit einer Ökodiktatur zur Abwendung der angeblich drohenden Apokalypse debattiert und Begriffe wie „große Transformation“ tauchen öfters auf, die einen unwillkürlich an Mao Tsé Tung erinnern. Er kürzlich hat der neue grüne Oberbürgermeister von Stuttgart, Fritz Kuhn, aus der Mao-Bibel zitiert und das Zitat dem SPD Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück mit auf den Weg gegeben. Manche alternden grünen Funktionäre erinnern sich offenbar an ihre autoritären sozialistischen Wurzeln. Der baden-württembergische Ministerpräsident und ex-Lehrer, Winfried Kretschmann, war Mitglied im Kommunistischen Bund Westdeutschlandd, wie auch einige andere Mitstreiter. Man stelle sich mal vor, ein CDU Oberbürgermeister hätte Ratschläge aus Hitler´s Mein Kampf erteilt.

Die Grünen vermochten es, in Zusammenarbeit mit Unterstützern aus Wissenschaft, Bildungswesen, Medien und Verwaltung, ihre Partikularinteressen als allgemeine Interessen der Gesellschaft darzustellen, obwohl sie oft nur eine Minorität der deutschen Bildungs- und Einkommenselite vertreten.

Brauchen wir wirklich Lehrer, Journalisten und Sozialarbeiter die uns vorschreiben wie wir zu leben haben? Womit haben wird es verdient wie hilfsbedürftige Kreaturen behandelt zu werden? Wie Kreaturen die nur dann das Richtige tun, wenn man sie moralisch erpresst?

In Amerika wurden die Sklaven angeblich umsorgt und gut versorgt, damit sie gesunde und zufriedene Arbeiter waren. Viele Schwarze waren angeblich sehr zufrieden. Heute arbeiten viele für die Rendite der Photovoltaikanlage des Lehrers, für das Salär des Sozialarbeiters, für die Oligarchen der Renten- und Krankenkassen, für das Finanzamt. Letztendlich für die Umverteiler, die von Umverteilung profitieren – moderne Sklavenhaltung.

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Vermutlich kennen viele die Kampagne „Dont´drink too much“ oder „Kenn Dein Limit“.  Es sind beides Kampagnen des Staates. Unter der Adresse http://www.staygold.eu/ oder www.kenn-dein-limit.info sind sie zu erreichen. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmanns, ist Schirmherrin von staygold.eu, „kenn Dein Limit“ wird von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung unterstützt.

Beide Kampagnen sind meiner Meinung nach schlecht und falsch. Warum? Ganz einfach: Die Wirkung von Alkohol auf das Verhalten von Menschen ist von den kulturellen Regeln und Normen einer Gesellschaft geleitet, und nicht von chemischen Reaktionen des Alkohols. In hohen Dosen beeinträchtigt Alkohol zwar unsere Reaktionszeiten, die Kontrolle über unsere Muskeln, das Koordinationsvermögen, das Kurzzeitgedächtnis, den tatsächlichen Wahrnehmungsbereich, die kognitiven Fähigkeiten sowie das Sprechvermögen aber nicht den Charakter und auch nicht die Kultur einer Gesellschaft.

In unserem Kulturkreis gilt Alkohol als Auslöser für Aggressivität, asozialem Verhalten und sexueller Enthemmung. Genau dieses Bild vermitteln beide Kampagnen. Dabei gibt es keinen erwiesenen Zusammenhang. Unter anderem mussten deswegen allgemeine Alkoholverbote zurückgenommen werden. In anderen Kulturkreisen gilt Alkohol überhaupt nicht als Verursacher solcher Verhaltensmuster, sondern ist ein ganz normaler integrierter Bestandteil wie Essen oder Kaffee.

In der Nationalen Strategie zur Drogen und Suchtpolitik steht: „Besonders wichtig ist Prävention bei Kindern und Jugendlichen“, ebenso „Das Trinken von Alkohol gehört für viele Menschen zum Konsumverhalten in unserem Kulturkreis.“

Wenn nun eine Kampagne auf dieser falschen Norm beruht und sie zum wesentlichen Bestandteil mache, wird sie zu einer selbst erfüllenden Prophezeiung. Wenn man jemanden fest davon überzeugt, dass man vom Alkohol aggressiv wird, dann wird er es nach dessen Konsum auch. Hierzu gibt es Studien mit Alkoholfreien Getränken, die den Probanden als Alkohol zum Trinken gegeben wurden.

Selbst im Spiegel konnte man neulich lesen: „Immer mehr Jugendliche halten Alkohol für guten Stimmungsmacher“, weiter „Im vergangenen Jahr hielten 81 Prozent der 18- bis 25-jährigen Männer und 67 Prozent der Frauen Alkohol für einen guten Stimmungsmacher.“

Manchmal hört man sogar von Straftaten die unter Alkoholeinwirkung durchgeführt wurde, weil man im Falle eines Falles mit einer niedrigeren Strafe rechnen könne. Es gibt dem hingegen Untersuchungen die zeigen, dass junge Leute, auch wenn sie betrunken sind, ihr Verhalten vollkommen unter Kontrolle haben, wenn man ihnen einen Anreiz dazu gibt – und sie sich dann so verhalten, wie wenn sie vollkommen nüchtern wären.

Erziehung zu einer vernünftigen Einstellung gegenüber Alkohol ist nicht erfolgreich, wenn junge Menschen Angst vor Alkohol haben und ihn deswegen vermeiden, weil er angeblich giftig und gefährlich ist, sondern wenn Alkoholkonsum uninteressant ist. Unsere Kultur sollte keine Angst vor Alkohol vermitteln und auch nicht falsche Wirkungen heraufbeschwören.

Und nun gönne ich mir einen Kaffee. Hoffentlich kommt niemand so schnell auf die Idee, dass Kaffee negative Auswirkungen auf das Verhalten von Menschen hat, denn neulich haben Wissenschaftler herausgefunden, dass Menschen etwas glauben, wenn es heißt, dass Wissenschaftler es herausgefunden haben.

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Immer mehr Politiker setzen auf Plebiszite. Die Masse ist leicht beeinflussbar, sie starrt auf den direkten Vorteil ohne die Konsequenzen, vor allem langfristige Konsequenzen, von Entscheidungen zu berücksichtigen. Ganz oft wird nur über eine Seite der Medaille entschieden, weil beispielsweise die Umsetzung eines Vorhabens komplett von der Finanzierung abgekoppelt ist.

Ein zentrales Anliegen der Piraten ist die Stärkung direkter Demokratie. Das Werkzeug hierfür nennt sich „Liquid Democracy“ und bedeutet so viel wie „zu jeder Zeit gezielt zu einzelnen Themen verbindlich Stellung beziehen zu können“. Die Positionierung soll von der Basis heranwachsen. Kein schlechter Plan, wenn man an die Anmaßung von Wissen denkt. Der Bürger soll unmittelbarer als bisher an der Politik beteiligt werden. Doch funktioniert dies wirklich so? Was wenn eine Mehrheit der Deutschen gegen unpopuläre Entscheidungen ist?

Die Mehrheit der Deutschen ist für ein Beschneidungsverbot. Die Mehrheit der Deutschen ist aktuell dafür, dass Griechenland den Euro-Raum verlassen muss. Die Mehrheit der Deutschen stimmte den Thesen von Thilo Sarrazin zu, und schon seit vielen Jahren gibt es eine Mehrheit für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – trotz Verpflichtungen durch die Nato.

Foto: © takaji – fotolia.com

Würde sich in Deutschland immer der Mehrheitswille durchsetzen, sähe Deutschland anders aus, radikal anders. Wenn es in der SPD basisdemokratisch zugegangen wäre, hätte Kanzler Schröder die Agenda 2010 nicht umsetzen können. Deutschland könnte noch heute der „kranke Mann Europas“ sein. Die globalen Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise könnte ganz andere Auswirkungen haben. Hätte Deutschland beispielsweise genauso wie Griechenland die Ausgaben zurückfahren müssen, hätte man in den letzten 3 Jahren 140 Milliarden Euro Staatsausgaben streichen sollen – unvorstellbar.

Laut Demoskopen ist die wahlentscheidende Gruppe der über 50-jährigen für eine Erhöhung von Renten, anstatt Investitionen im Bildungsbereich. Dort wären allerdings beträchtliche Investitionen nötig, wenn man den einzigen Rohstoff Deutschlands, die Bildung, erhalten und ausbauen möchte.

Was wäre, wenn sich in der deutschen Geschichte immer die Bevölkerungsmehrheit durchgesetzt hätte? Westbindung, Wiederbewaffnung, Nato-Beitritt, Ostpolitik. In vielen Fällen wurden die das Gemeinwesen prägenden Entscheidungen gegen den Volkswillen getroffen.

Die Lehre der repräsentativen Demokratie verdrängen allerdings auch immer mehr Politiker. Dabei zeichnet sich dieses System gerade durch eine gewisse Resistenz gegenüber politischen Launen und Schwankungen aus. Das ist eine seiner Stärken. Allerdings gibt es in Deutschland  zum Beispiel den Automatismus der stetigen Erhöhung der Transferleistungen. Er verwandelt den Sozialstaat in eine Kriegskasse zur Finanzierung parteipolitischer Wiederwahlkampagnen. Das ist phantasielos und teuer. Es tut not, den Sozialstaat endlich auf ein freiheitsrechtliches Fundament zu stellen. Und dazu gehören auch unpopuläre Entscheidungen, wie bei der Agenda 2010 oder aktuell in Portugal und Spanien. Alle Barrieren, die den Übertritt in Beschäftigungsverhältnisse erschweren, müssen angegangen werden. Auch wenn dies bedeutet Protektionismus für vorhandene Arbeitsplätze abzuschaffen.

Masse kann sich täuschen, Stimmungen sind beeinflussbar. Konsequenzausblendung, Gegenwartsfetischismus, kurzfristiges Profitstreben: Auch politisch gewählte Repräsentanten des Volkes sind vor solchen Faktoren nicht gefeit. Weil sich die Regierungen nur alle vier Jahre zur Wahl stellen müssen, können sie sich teilweise vom Aktualitäts- und Stimmungsdruck etwas von Wählerbestechung befreien und das ist auch gut so.

Es gibt viele Erkenntnisse der Verhaltensforschung die weit verbreitete Denkfehler aufzeigen. Wenn man etwas nicht versteht, dann geht man gerne in der Herde, das gibt ein gutes Gefühl – Schwarmintelligenz. Dazu kommt die gefährliche Autoritätsgläubigkeit. Wenn man sich anschaut, was die Regierungen so alles angekündigt haben, dann sollte man ihnen nicht mehr zuhören. Versprechungen lösen sich einfach in Luft auf. Es ist erschreckend zu sehen, wie wir immer wieder abfahren auf Versprechungen, die sich als falsch herausstellen. Nein, man soll deswegen nicht auf den Bauch hören. Aber auch nicht auf den Schwarm oder Politiker. Der aufgeklärte Bürger übernimmt selbst Verantwortung.

Ich bin ein Skeptiker. Skepsis ist immer angebracht. Seit es Zivilisation gibt, haben die Menschen immer irgendwelche Heilsversprechen geglaubt. Es gab immer jemanden, der sagte: so geht’s, so machen wir’s jetzt. Egal ob es ein Führer oder der Schwarm war, oft liegt beides nicht weit auseinander. Leider gibt es immer mehr davon, der Gürtel wird enger.

Wir haben zu viel Kollektiv, zu viel Schwarm, zu viel Demokratie und immer weniger Eigenverantwortung. Das Gegenteil ist einfach unpopulär.

Ich bleibe skeptisch.

 

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